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Der Amtssitz des Bundespräsidenten - Schloss Bellevue im Berliner Tiergarten

Der Amtssitz des Bundespräsidenten – Schloss Bellevue im Berliner Tiergarten

Der Bundespräsident ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland, auch wenn er grundsätzlich eher eine repräsentative Funktion ausübt. Das bedeutet, dass er Deutschland hauptsächlich als Stellvertreter im In- und Ausland vertritt. Die Politikgestaltung wird von der Regierung, an deren Spitze der Bundeskanzler steht, übernommen. Damit kommt dem Bundeskanzler eine weitaus wichtigere Rolle als dem Bundespräsidenten zu. Nichtsdestotrotz stehen ihm einige Machtbefugnisse zu.

Die Amtszeit des Bundespräsidenten beträgt 5 Jahre und er kann für eine zweite Amtsperiode gewählt werden. Seine Sitze befinden sich in Berlin im Schloss Bellevue sowie in der ehemaligen Hauptstadt Bonn in der Villa Hammerschmidt.

Aufgaben Machtbefugnisse
Neben seinen repräsentativen Aufgaben ist der Bundespräsident unter anderem dafür verantwortlich, die Bundesminister auf Vorschlag des Bundeskanzlers zu ernennen und zu entlassen. Außerdem entlässt und ernennt er Bundesrichter, -Beamte sowie Offiziere und schlägt einen Bundeskanzlerkandidaten vor, für dessen Ernennung er ebenfalls zuständig ist. Bei der Gesetzgebung kommt ihm insofern eine wichtige Rolle zu, als dass kein neues Bundesgesetz ohne seine Unterschrift gültig ist.

Von diesen Aufgaben abgesehen hat der Bundespräsident noch einige Kompetenzen, die in der Realität allerdings selten genutzt werden. So obliegt ihm bspw. das Begnadigungsrecht. Das heißt, dass er die Strafe von Straftätern aufheben oder mindern kann. Es wird allerdings fast nie vom Bundespräsidenten angewandt. Genauso selten kommt es zur Kriegserklärung, die der Präsident prinzipiell erlassen kann, nachdem er einen Verteidigungsfall, also den Waffenangriff durch ein anderes Land, festgestellt hat. Da aber ein Angriffskrieg selbst durch das Grundgesetz verboten wird, ist auch diese Kompetenz in der Realität eher belanglos.

Insgesamt ist die Macht des Bundespräsidenten bei den meisten wichtigen Akten durch die Regierung eingeschränkt, da sie seine Anordnungen billigen und unterzeichnen muss. So wird jedes politische Handeln durch die wichtigen Organe kontrolliert.

Deswegen darf der Bundespräsident auch nicht der Regierung noch anderen gesetzgebenden Staatsorganen angehören. Des Weiteren ist es ihm nicht erlaubt, ein Gewerbe auszuüben oder neben seinem Präsidentenamt ein Unternehmen zu leiten. Diese Anforderungen sollen eine möglichst große Neutralität des Staatsoberhauptes sicherstellen.

Wahl des Bundespräsidenten
Der Bundespräsident wird von der Bundesversammlung, die sich aus Mitgliedern des Bundestages und der Landesparlamente zusammensetzt, gewählt. Die Mitglieder der Bundesversammlung ernennen ebenfalls geeignete Kandidaten, die als einzige Anforderungen ein Mindestalter von 40 Jahren, die deutsche Staatsbürgerschaft sowie das Wahlrecht zum Bundestag haben müssen.

Gewählt wird dann, wer die absolute Mehrheit erreicht. Nur wenn diese Wahl zweimal scheitert, genügt bereits die relative Mehrheit. Als Stellvertreter des Bundespräsidenten fungiert immer der aktuelle Präsident des Bundesrates.

Die Bundespräsidenten der BRD

Bundespräsident Partei Amtszeit
Theodor Heuss FDP 1949 – 1959
Heinrich Lübke CDU 1959 – 1969
Gustav Heinemann SPD 1969 – 1974
Walter Scheel FDP 1974 – 1979
Karl Carstens CDU 1979 – 1984
Richard von Weizsäcker CDU 1984 – 1994
Roman Herzog CDU 1994 – 1999
Johannes Rau SPD 1999 – 2004
Horst Köhler CDU 2004 – 2010
Christian Wulff CDU 2010 – 2012
Joachim Gauck parteilos Seit 2012

Als erster Präsident leitete der ehemalige Journalist Theodor Heuss ab 1949 die Bundesrepublik für 10 Jahre. Seine größten Anliegen während seiner Amtszeit waren der Kampf gegen den Nationalismus, der ihn als Erbe des dritten Reiches klar verfolgte. Heute steht Joachim Gauck an der Spitze der BRD, nachdem sein Vorgänger Christian Wulff aufgrund einiger Skandale zurücktrat.

Gauck ist der erste Bundespräsident ohne eine feste Partei und arbeitete früher in der DDR als Pastor. Schon damals spürte er eine starke Abneigung gegen die diktatorische Regierung der DDR. Er ist ein starker Befürworter der Demokratie und spricht sich immer wieder gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit aus. Für sein Handeln hat er unzählige Preise (bspw. den Europäischen Menschenrechtspreis) erhalten.

Quellen:
https://www.bundestag.de/bundestag/wahlen/bundesversammlung/gauck/207846
http://www.bundespraesident.de/DE/Bundespraesident-Joachim-Gauck/Persoenliches/persoenliches2.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Joachim_Gauck#Politische_Positionen
https://www.taschenhirn.de/politik-und-religion/deutsche-bundespraesidenten/
http://www.bundespraesident.de/DE/Die-Bundespraesidenten/Die-Bundespraesidenten-node.htm
https://de.wikipedia.org/wiki/Bundespr%C3%A4sident_(Deutschland)
https://de.wikipedia.org/wiki/Gnadenbefugnis#Deutschland
https://de.wikipedia.org/wiki/Kriegserkl%C3%A4rung#Deutschland
https://de.wikipedia.org/wiki/Verteidigungsfall_(Deutschland)
https://de.wikipedia.org/wiki/Christian_Wulff#Familie_und_Ausbildung

 

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Written by Stefan

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